Leseecke

Aktuell:

Zur Entsendung deutscher Soldaten in den Krieg Frankreichs in Syrien
Brief vom 24.1.2016 an den Abgeordneten des deutschen Bundestages Herrn Florian Hahn.pdf

Der Angriff amerikanischer Bomber auf ein Krankehnhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus am 8 Okotber 2015 war Anlass für einen Briefwechsel mit dem für meine Wahlkreis zuständigen Abgeordneten des Deutschen Bundestages, Herrn Florian Hahn.
Inzwischen haben sich die Ereignisse überstürzt, deutsche Soldaten werden nach Mail und Syrien entsandt. Die Bundesregierung plant 560 Millionen Euro für den Einsatz bewaffneter Drohnen auszugeben. Meine Überlegungen dazu finden Sie in dem Brief oben.

US Bomben auf ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus
Am 5. Oktober erreichte mich die Meldung, dass ein Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen in Kundus trotz verzweifelter Kontakte zur US amerikanischen Einsatzleitung stundenlang bombardiert worden war.
Ich schrieb darauf hin dem für meinen Wahlkreis zuständigen Bundestagsabgeordeten Herrn Florian Hahn.

Sehr geehrter Herr Hahn,
ich schreibe Ihnen als meinem zuständigem Bundestagsabgeordneten.
Von einem Freund erhielt ich folgende Hinweise:
https://www.youtube.com/watch?v=1foVj4eAWRA
https://www.youtube.com/watch?v=3N8objvhoSs
Es ist erschütternd, und empörend dass aus Flugzeugen Bombenangriffe auf das Krankenhaus der Ärzte ohne Grenzen unternommen werden, dass diese auch nicht nach Information einschlägiger Militärdienststellen in Kabul und Washington gestoppt wurden.
Meines Wissens ist die offizielle Begründung für den Militäreinsatz in Afaganistan immer noch der Terrorangriff auf das World Trade Center vom 11. Sept 2001.
Das Afghanistan nun definitiv nicht mehr mit den Anschlägen vom 11. September 2001 zu tun hat, als Hamburg, mögen Sie einer kurzen Stellungnahme von Peter Scholl Latour entnehmen:
https://www.youtube.com/watch?v=qUG5VHhKT9U
Insbesondere im Hinblick auf die neuesten Meldungen fehlt mir jedes Verständnis für ein weiteres Engagement der Bundeswehr in Afganistan.
Ich bitte Sie, und ich fordere Sie als meinem Abgeordneten dazu auf, sich energisch für ein möglichst rasches vollständiges Ende des Engagements der Bundeswehr in Afganistan einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen,
Ihr Stephan Gerke

Herr Hahn war so freundlich mir ausführlich zu antworten-Herr Hahn hatte jedoch gebeten von einer Veröffentlichung seiner Antwort abzusehen.


Filmecke

Es gibt eine kleine handvoll Filme und Youtube Beiträge, die meine Meinung nach sehenswert sind, um sich ein umfassendes Bild von der politischen Situation machen zu können.

Unbedingt sehenswert, eine BBC Dokumentation über geheime Kommandoaktionen der USA im „Krieg gegen den Terror

Der Luftwaffenstützpunkt Ramstein spielt offenbar eine zentrale Rolle im Drohnenkrieg der USA. Der Film „Good Kill“ von Andrew Niccol aus dem Jahr 2014 schildert die Situaiton aus der Perspektive der Drohnepiloten.
Der Film wurde vor einger Zeit im Fersehen ausgestrahlt. Er ist leider noch nicht im Netz, hier der Trailer.
Dokumetationen zu Thema:

Die Ära Reagan scheint weit hinter uns zu liegen. Doch dies waren die entscheidenden Jahre, in denen der Zusammenbruch der Sowjetunion herbeigeführt wurde, und die USA zu einer Weltmacht mit scheinbar unbegrenzten Möglichkeiten wurden. Nach über 30 Jahren ist Dirk Pohlmann mit seiner Dokumentation „Operation Täuschung“ ein Blick hinter die Kulissen gelungen.

Der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigugsministerium Andreas von Bülow weist im Interview mit Dirk Polmann auf die Verstrickungen zwischen Raschgifthandel und Geheimdiensten hin. Auch in der Arte Dokumentation über Klaus Barbie „Mein Name sei Altmann“ werden in Zeitzeugeninterviews von umittelbar Beteiligten die engen Verlfelchtungen von Nazi-Verbrechen, CIA und Drogenhandel deutlich.


Leseecke

In meinem Wartezimmer habe ich „Die Zeit“ ausliegen. Auf den einen oder anderen Artikel möchte ich gerne hinweisen.

Tatsächlich gibt es Menschen, die mir unter dem Eindruck von Terroranschlägen gesagt hatten, sie hätten nun doch Bedenken, sich in der Innenstadt aufzuhalten.
Schon im Dezember 2010 hatte Harald Martenstein eine kleine Glosse geschrieben, die wie ich meine, geeignet ist, sich mit den eigenen Ängsten auch mal aus einem etwas verquer satirischem Blickwinkel auseinander zu setzen.


Psychologie

  • Muße braucht Zeit
  • Wie kommt das Gute in die Welt?
  • Fragen wie: „Muss sie es ertragen, wenn er dick wird?“ beantwortet der bekannte Paartherapeut Wolfgang Schmidbauer in seiner „Liebeskolummne“ im „Zeit- Magazin“
  • „Ein Mann, dessen man sich nie ganz sicher sein kann, ist sexuell attraktiver als der, der emotional beständig ist?“- Antworten (die ich nicht in jedem Fall teile) auf diese und andere Fragen rund um das Thema Sexualität finden Sie im Zeit- Interview mit dem Sexualtherapeuten Dr. Ahlers
  • „In guten Zeiten behandeln wir sie, in schlechten Zeiten regieren sie uns.“ In dem Artikel „Wahnsinns Typen“ von Kerstin Bund und Marcus Rohwetter wird den Zusammenhängen von psychiatrischen Auffälligkeiten und gesellschaftlichem Erfolg nachgegangen.

Wirtschaft

BUFFETT (19.6.2005 in einem CNN Interview): It’s class warfare, my class is winning, but they shouldn’t be.“
„Es herrscht ein Krieg der Klassen, meine Klasse gewinnt, das sollte sie nicht.“
Warren Buffett ist nicht irgend ein versprengter Alt-Kommunist, er ist laut Forbs- Magazin einer der reichsten Männer der Welt.

Wenn Krieg ist zwischen der Klasse der Superreichen und dem Rest der Welt, dann sind die Banker und die Firmenvorstände die Söldner in diesem Krieg.

17.06.2014. Rainer Voss (Ex-Banker) berichtet in der Dokumentation „Master of the Universe“ (leider nur als trailer auf youtube) von der Erpressung Griechenlands durch die Banken und spricht vom großen Knall, der uns in der Finanzkrise bevorsteht.
„Es gibt Leute, die haben ein Interesse daran, dass der Euro zerbricht …“ weil darin “ … gigantisches Gewinnpotenzial …“ steckt. Es sind solche Geldsummen unterwegs, mit denen man inzwischen Länder angreifen kann. „Man fängt mit dem kleinsten Land an, Griechenland. Dann Portugal, Spanien und Italien. Als nächstes Frankreich.“
Frankreich werde ohnehin wegen seiner Wirtschaft zum Problem. Kippt Deutschlands Nachbar, „ist es aus, Game Over“. „Ich glaube nicht, dass das ein gutes Ende nimmt.“

In einem gar nicht so lustigen Sketch fasst der Kabarettist Günter Schramm seine Einsichten über den Krieg Reich gegen Arm zusammen.

Ein paar weitere Analysen zum Thema:

Und wenn die Souveränität der Staaten erst duch internationale Verträge gründlich ausgehöhlt ist, dann ist es am Ende ganz egal, wen das Volk wählt.

In einem „Zeit Dossier“ (27.2.2014) von Kerstin Kohlberg, Petra Pinzler und Wolfgangn Uchatius wird die Rolle von Schiedsgerichten beleuchtet:
Im Namen des Geldes

Ein politischer Wille, die bösartige Macht der Spekulanten einzudämmen, ist nicht zu erkennen:
Zocken hat Zukunft“ ein Artikel vom 23.1.2014 von Gundhild Lütge

Stellen Sie sich vor, es ist Montag, Sie überprüfen den Kontostand Ihres Bankkontos und stellen fest, es fehlen ein paar 10 000 Euro. Was man früher als Bankraub bezeichnt hätte, soll EU Gesetz werden.

Zeit v. 18.4.2013 „Risiko auf dem Sparbuch
Handelsblatt v. 18.4.2013 „EU bereitet Gesetzentwurf für Blitzzugriff auf Bank-Konten vor

Die Menschen, die wirklich richtig viel Geld haben, müssen sich wohl kaum Sorgen machen. Laut „Oxfam“ würden 5 Deutsche 40% des Volksvermögens gehören. Das haben die wohl kaum auf einem Konto bei der Bank liegen (es sei denn die Bank gehört ihne selber, wie möglicherweise im Falle der Familie Klatten). Das Magazin Forbes veröffentlicht eine Liste mit den Namen. Naturgemäß sind dort die Menschen gelistet, von denen Daten vorliegen, vielleicht gibt es ja auch ein paar Milliardäre, deren Wirschaftsgebaren sich den Recherchen von Forbes entziehen.
Eine höhere Verteilungsgerechtigkeit durch stärkere Besteuerung der „besser Verdienenden“ erreichen zu wollen, kann engetlich nur als versuchte Volksverdummung bezeichnet werden. Frau Klatten hat im wesenltichen Erträge aus Kapitalanlagen, angenommen ihre Kapitalerträge aus Vermögen, (laut Forbes 18,4 Milliarden Dollar) würden auch nur 1% betragen, dann würde sich der jährliche Vermögenszuwachs auf über 180 Millionen belaufen, also rund 15 Millionen im Monat (oder 500 000 Dollar täglich), Steuersatz 25%. Dagegen nimmt sich das Gehalt von Martin Winterkorn (WV- Vorstandsvorsitzender) 2011 mit 16,6 und von Josef Ackermann mit 9,5 Millionen Euro im Jahr 2011 dirket bescheiden aus. Und diese Herren müssen auf die Entlohnung ihrer 14 bis 16 Stunden-Tage immerhin 45% Steuern zahlen.
Nun ist Vermögen nun mal leicht beweglich, und Vermögenssteuern in Deutsschland führen vermutlich lediglich zu größeren Kontobewegunen auf den Kanal- Inseln. (Vergl. „Was heißt hier gerecht? Heuser U.J „Die Zeit“ N 28 3.7.2014 S. 19(Was heißt hier gerecht.pdf)).
Immerhin eine Annäherung an das Thema Verteilungsgerechtigkeit könne durch Abschaffung der Privilegien für Unternehmenserben (Verlg. „Wieviel Erbe ist gerecht?“ Die Zeit 24.7.2012) bei der Erbschaftssteuer gelingen, aber diese heiße Kartoffel lassen die Politiker offensichtlich lieber den Bundesgerichtshof aus dem Feuer holen.

Sehr prägnant und durchaus gut recherchiert hat der Kabarettist Volker Pispers schon vor eingen Jahren die Zusammenhänge zusammengefasst: YoutubeClip


Europa

Ist die Demokratie durch Europa bedroht?
„Europa werde die Demokratie nicht retten, sondern abschaffen.“ so zitiert die Zeit (T. Assheuer) Wolfgang Steeck in einem Streitgespräch mit Jürgen Habermas, es gehe um einen „Umbau Europas in eine totale Marktgesellschaft mit einer demokratiefrei- kapitalkompatiblen Einheitsregierung an der Spitze“- Den ganzen Artikel können Sie hier lesen: „Die Zeit“ N. 21 16.5.13 S. 46

Wie unverschämt, aber höchstlegal in Zukunft von multinationalen Konzernen Steuermittel geplündert werden, wenn die Planungen für das Freihandelsabkommen mit den USA wirklichkeit werden, davon gibt der Artikel von Petra Pinzler einen Eindruck: Extrarechte für Multis

Trinkwasser soll privatisiert werden, die Verhandlungen darüber natürlich „top- secret“. So macht Europa wirklich Spaß (Geheimverhandlungen in Genf.pdf): die TAZ berichtet

Wenn auch die Multis (natürlich nicht die multinationalen Konzerne, sondern deren Eigentümer) goldenen Zeiten entgegen sehen mögen, für die „kleinen Leute“ siehen die Segnungen Europas anders aus: Überwachen und strafen, ein Artikel von Evelyn Finger in der Zeit:

Wer zahlt schafft an, sagt man in Bayern.
Wie viel Gestaltungmöglichkeiten bleiben einem Parlament noch das nur noch einen riesigen Berg Europa- Schulden zu verwalten hat? Droht eine Entmachtung des Bundestages durch die Europäische Zentralbank?
Der Präsident des Bundesverfassungsgrichtes Voßkuhle habe das am ersten Prozeßtag (12.6.2013) so formuliert:
„Die EZB trifft mit Ihrem Plan Staatsanleihen zu kaufen im Grunde politische Umverteilungsentscheidungen, die EZB ist aber demokratisch nicht legitimiert, sie kann nicht kontrolliert werden, weil sie unabhängig ist, sie ist politisch nicht verantwortlich und trifft dennoch weitreichende Entscheidungen. Das ist im Grunde für alle Akteure perfekt. Bis auf die, die am Ende die Zeche zahlen müssen…. (die Bürger).“ (zit. nach Roman Huber- „Mehr Demokratie wagen“ e.V. Rundmail v. 12.6.3013)

Inzwischen ist der Zugriff der EZB über Steuergelder auf unsere Einkünfte duch diverse Rettungschirme weitgehend gesichert. (siehe auch im Archiv)

Worum es geht: die Gesetzesgrundlage zu schaffen und auszubauen um die Steuergelder zu plündern, wenn Großanleger gerettet werden „müssen.“ Wie es aussieht, wenn auf diese Weise ein ganzes Volk auf Jahrzente in „Schuldknechtschaft“ gerät, dafür ist Irland ein trauriges Lehrstück. Von Panik ist die Rede und von einem „schrecklichen Fehler“, wie einer der damals Verantwortlichen eingeseteht. Das Zeit Dossier vom 27.3.2013 beleuchtet Hintergründe.


Überwachung

Wundern Sie Sich nicht auch, wie verhalten der Protest der Regierung gegen die dreisten Überwachungaktionen der NSA ausfällt.

Die Schriftstellerin Juli Zeh hat in einem offenen Brief in der Zeit (15.5.2014) noch einmal die wichtigsten Gesichtspunkte zusammegefasst, und konkrete Schritte benannt, die die Kanzlerin sofort umsetzen könnte, wenn sie ein ernstes Interesse hätte, das Grundrecht auf Datensicherheit zu schützen.

Nun vielleicht hat das einen guten (völkerrechlichen) Grund. Egon Bahr berichtet von den ersten Tagen der Kanzlerschaft Willi Brands und geheimnisvollen Schriftstücken die Willi Brand offenbar nur unter Druck unterschrieben hat. Die Schriftstücke waren von den Siegermächten ausgefertigt, eine formelle Anerkennung von deren Hoheitsrechten auf dem Boden der Bundesrepublik? Vielleicht auch dem Recht zu uneingeschränkter geheimdienstlicher Tätigkeit? Der Artikel von Egon Bar über die „Kanzlerbriefe

Wie gläsern ist der Mensch?- Sehr gläsern!

„Sicherheit nennt man den Zustand, wenn die Regierung vor der eigenen Bevölkerung sicher ist.“ So Noam Chomsky in einem Zeit Interview vom 20.6.2013.
Das vollständige Interview lesen Sie hier.
Das Handelsblatt berichtet: „Furcht vor dem Datensaueger NSA“ in seiner Onlineausgabe vom 10.6.2013
Interview mit Edward Snowden

„Jede beliebeige Aktion, die Sie im Internet ausführen, jede Seite die Sie aufrufen, jede Nachricht, die Sie verschicken, wird abgefangen und gespeichert. … Die Nationale Sicherheitsbehörder der USA hat gegenüber dem Kongress eingeräumt, dass sie täglich 1,6 Milliarden Mitteilungen abfängt.“ Das ganze Interview mit Julien Assange veröffentlicht in „Die Zeit“ No 18 24.4.13 S. 45f finden Sie hier: Assange 130425

Und es ist alles völlig legal!
„Die Beschränkungen sind inzwischen so zahlreich, dass es ein Grundrecht auf Unverletzlichkeit des Post- und Fernmeldegeheimnisses nicht mehr gibt. 1968 änderte die Große Koalition Artikel 10 folgenschwer ab. Ein Zusatz sieht vor, dass die überwachten Personen nicht das Recht haben, informiert zu werden. Zudem wird der Rechtsweg ausgeschlossen. Mit der Ausschaltung der Gewaltenteilung wurde ein verfassungswidriges Prinzip in die Verfassung geschrieben. Das ist eine der schlimmsten Beschädigungen des Grundgesetzes. Die heutige Fassung stellt den Grundgedanken unseres Staatsverständnisses auf den Kopf. Der Staat hat die Bürger und seine Grundrechte zu schützen und nicht diejenigen, die es verletzen. Er hat die Grundrechte zu gewährleisten und nicht zu gewähren.“ So der Historiker Prof. Foschepoth im Interview der Süddeutschen Zeitung vom 9.7.13. Das vollständige Interview können sie hier lesen.

Leider beschränken sich unsere „Freunde“ nicht nur aufs Überwachen. So wie eine Recherche der BBC nahe legt, leisten sich die USA auch noch eine hochtechnisierte Profikillerbrigade, die in der Lage sind, überall auf der Welt zuzuschlagen. Ich denke, jeder sollte darüber informiert sein- bitte nehmen Sie Sich die 45 Minuten, um sich das youtube- video anzuschauen.

Krieg gegen den Terror
„Barack Obama hat in seiner Amtszeit mehr Befehle zu gezielten Tötungen per Drohne unterzeichnet als sein Vorgänger (George W. Bush S.G.)“ , so J.Bittner und J. Lau in „Die Zeit“ v. 17. Dez. S. 10 „Amerika vs. Amerika“. Jeremy Scahill legt eine sehenswerte Fimdokumentation über das Joint Special Operations Command (JSOC), eine dem US Präsidenten unmittelbar unterstellt Spezaileinheit vor, die nahe legt, dass Terrot inzwischen nicht nur der Barfußtettor der Selbstmordattentäter ist, sondern dass es mittlerweile auch einen hightech- Terror. Der Filmbericht wurde im November 2013 zu mitternächtlicher Stunde im ersten Programm ausgestrahlt, hier der link zu dem entsprechenden youtube- Dokument


Medizin

„Es gibt Kliniken, die man als Notarzt vermeidet, weil man genau weiß: wenn sich dort der Patient einmal an die Brust fasst, kriegt er prompt einen Herzkatheter.“ So Dr. Paul Brandenburg, Facharzt für Allgemein und Notfallmedizin. (Die Zeit No. 39 2012 S. 32)
Unter den Titel: „Klappe halten und wegsehen“ beleuchtet der Zeit Artikel Probleme die sich für Patienten aus der verquickung ärztlicher und ökonomischer Interessen ergeben können.


Medienkritik

Ich bin sicherlich nicht verdächtig, ein unkritischer Zeitungsleser zu sein. Aber die Systematik, mit der Desinformationskampagnen geteuert werden, hat mich denn doch überrascht. Die Zeit ist in einem Dossier einmal derartigen Machenschaften nachgegangen.
Das „Zeit Dossier“ zeigt, wie auch Journalisten, die sicherlich um eine unabhängige Berichterstattung bemüht sind, durch Zuspielen einseitiger Informationen gezielt manipuliert werden.
Mitunter bin ich bei Pressebreichten über die Homöopathie versucht, ähnliche Hintergründe zu vermuten.


Geschichte

Politik von Heute ist die Geschichte von Morgen. Manchmal sind es wenige Tage oder Wochen in denen eine Handvoll Menschen über das Schicksal von Millionen anderen Menschen entscheidet. Das sind keine Verschwörungstheorien, sondern historisch bestens belegte Fakten.
In den Tagen zwischen dem 4 Januar 1933 und dem 30 Januar 1933 waren es von Papen, Paul von Hindenburg, sein Sohn Oskar, und Alfred Hugenberg in deren Händen das Schicksal Deutschlands und der Welt lag. Jeder dieser Männer hätte durch entschieden Einsatz Hitlers Ernennung zum Reichskanzler verhindern können. Sie entscheiden sich für Hitler!
Durch Eitelkeit und Selbstübrechätzung (von Papen), Opportunismus (Paul von Hindenburg), Dummheit (Oskar von Hindenburg), Mutlosigkeit (Hugenberg) waren sie zu zweitklassigen Schachfiguren in Hitlers va banque Spiel um die absolute Macht geworden.
Der Artikel „Am Ziel“ von Volker Ulrich zeichnet die dramatische Geschichte dieser Tage nach.

Was ist zu tun?
Vielleicht wäre es gar nicht so schwierig, die übelsten Auswüchse von Politik und Wirtschaft zu verhindern. Als kleine Anregung seien ein paar Punkte gelistet:

  1. Verbot von Auslandseinsätzen der Bundeswehr.
  2. Verbot kriegerischer Handlungen ausländischer Mächte, die von deutschem Boden ausgehen. (Verlgeiche „Töten per Joystick„)
  3. Verbot Nachrichtendiesntlicher Tätigkeit ausländischer Mächte auf deutschem Boden.
  4. Einführung einer Börsentransaktionssteuer um die computergesteuerte Börsenspekulation einzudämmen (vergleiche Zeit Dossier: „Die Straße der Tyrannen„)
  5. Verbot von Spekulationsgeschäften mit Nahrungsmitteln (vergleiche Zeit Dossier „Warum muß Joy hungern„)
  6. Einführung von Bürgerentscheiden auf Bundesebene (Vergleiche Zeit Artikel: Im Namen des Geldes)

Mir scheint die meisten, wenn nicht alle dieser Forderungen, werden von einer Mehrheit der Bevölkerung geteilt. Es stimmt mich nachdenklich, wie es um die politische Realität des Grundgesetz Artikels 20 bestellt ist, („Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“) dass nicht ersichtlich ist, dass auch nur eine dieser Forderungen von der Politik ernsthaft umgesetzt wird.